WuP online - Übersichten - Wortlaut der Erklärung

a) Wortlaut der Ursprungserklärung

Die Ursprungserklärung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben werden.

Deutsche Fassung:

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. ... ⁽¹⁾) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte ... ⁽²⁾ Ursprungswaren sind.

⁽³⁾

(Ort und Datum)

⁽⁴⁾

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)

⁽¹⁾ Wird die Ursprungserklärung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Ursprungserklärung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen werden.

⁽²⁾ Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Ursprungserklärung ganz oder teilweise Waren mit Ursprung in Ceuta und Melilla, so bringt der Ausführer auf dem Papier, auf dem die Erklärung ausgefertigt ist, deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung „CM“ an.

⁽³⁾ Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

⁽⁴⁾ In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Französische Fassung:
L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière nº ... ⁽¹⁾) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle ... ⁽²⁾.

Englische Fassung:
The exporter of the products covered by this document (customs authorization No ... ⁽¹⁾) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of ... ⁽²⁾preferential origin .

b) Wortlaut der Ursprungserklärung EUR-MED

Die Ursprungserklärung EUR-MED, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben zu werden.

Deutsche Fassung

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. ... ⁽¹⁾) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte … ⁽²⁾ Ursprungswaren sind.

- cumulation applied with ... (Name des Landes/der Länder)

- no cumulation applied ⁽³⁾

⁽⁴⁾

(Ort und Datum)

⁽⁵⁾

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)

⁽¹⁾ Wird die Ursprungserklärung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Ursprungserklärung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen werden.

⁽²⁾ Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Ursprungserklärung ganz oder teilweise Waren mit Ursprung in Ceuta und Melilla, so bringt der Ausführer auf dem Papier, auf dem die Erklärung ausgefertigt ist, deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung “CM“ an.

⁽³⁾ Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

⁽⁴⁾ Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

⁽⁵⁾ In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Französische Fassung:
L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière n° ... ⁽¹⁾) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle ... ⁽²⁾.

- cumulation applied with ... (Name des Landes/der Länder)

- no cumulation applied ⁽³⁾

Englische Fassung:
The exporter of the products covered by this document (customs authorization No … ⁽¹⁾) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of … ⁽²⁾ preferential origin.

- cumulation applied with ... (Name des Landes/der Länder)

- no cumulation applied ⁽³⁾

a) Wortlaut der Ursprungserklärung

Die Ursprungserklärung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben werden.

Deutsche Fassung:

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. ... ⁽¹⁾) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte ... ⁽²⁾ Ursprungswaren sind.

⁽³⁾

(Ort und Datum)

⁽⁴⁾

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)

⁽¹⁾ Wird die Ursprungserklärung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Ursprungserklärung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen werden.

⁽²⁾ Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Ursprungserklärung ganz oder teilweise Waren mit Ursprung in Ceuta und Melilla, so bringt der Ausführer auf dem Papier, auf dem die Erklärung ausgefertigt ist, deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung „CM“ an.

⁽³⁾ Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

⁽⁴⁾ In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Französische Fassung:
L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière nº ... ⁽¹⁾) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle ... ⁽²⁾.

Englische Fassung:
The exporter of the products covered by this document (customs authorization No ... ⁽¹⁾) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of ... ⁽²⁾preferential origin .

b) Wortlaut der Ursprungserklärung EUR-MED

Die Ursprungserklärung EUR-MED, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben zu werden.

Deutsche Fassung

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. ... ⁽¹⁾) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte … ⁽²⁾ Ursprungswaren sind.

- cumulation applied with ... (Name des Landes/der Länder)

- no cumulation applied ⁽³⁾

⁽⁴⁾

(Ort und Datum)

⁽⁵⁾

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)

⁽¹⁾ Wird die Ursprungserklärung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Ursprungserklärung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen werden.

⁽²⁾ Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Ursprungserklärung ganz oder teilweise Waren mit Ursprung in Ceuta und Melilla, so bringt der Ausführer auf dem Papier, auf dem die Erklärung ausgefertigt ist, deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung “CM“ an.

⁽³⁾ Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

⁽⁴⁾ Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

⁽⁵⁾ In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Französische Fassung:
L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière n° ... ⁽¹⁾) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle ... ⁽²⁾.

- cumulation applied with ... (Name des Landes/der Länder)

- no cumulation applied ⁽³⁾

Englische Fassung:
The exporter of the products covered by this document (customs authorization No … ⁽¹⁾) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of … ⁽²⁾ preferential origin.

- cumulation applied with ... (Name des Landes/der Länder)

- no cumulation applied ⁽³⁾

a) WORTLAUT DER ERKLÄRUNG AUF DER RECHNUNG

Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben zu werden.

Deutsche Fassung

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. ... ⁽¹⁾) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte ... ⁽²⁾ Ursprungswaren sind.

⁽³⁾

(Ort und Datum)

⁽⁴⁾

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)

⁽¹⁾ Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leergelassen werden.

⁽²⁾ Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz oder teilweise Waren mit Ursprung in Ceuta und Melilla, so bringt der Ausführer auf dem Papier, auf dem die Erklärung ausgefertigt ist, deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung "CM" an.

⁽³⁾ Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

⁽⁴⁾ In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Französische Fassung:
L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière n° ... ⁽¹⁾) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle ... ⁽²⁾.

Englische Fassung:
The exporter of the products covered by this document (customs authorization No ... ⁽¹⁾) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of ... ⁽²⁾ preferential origin.

b) WORTLAUT DER ERKLÄRUNG AUF DER RECHNUNG EUR-MED

Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben zu werden.

Deutsche Fassung

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. ... ⁽¹⁾) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte … ⁽²⁾ Ursprungswaren sind.

- cumulation applied with ... (Name des Landes/der Länder)

- no cumulation applied ⁽³⁾

⁽⁴⁾

(Ort und Datum)

⁽⁵⁾

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)

⁽¹⁾ Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leergelassen werden.

⁽²⁾ Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz oder teilweise Waren mit Ursprung in Ceuta und Melilla, so bringt der Ausführer auf dem Papier, auf dem die Erklärung ausgefertigt ist, deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung "CM" an.

⁽³⁾ Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

⁽⁴⁾ Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

⁽⁵⁾ In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Französische Fassung:
L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière n° ... ⁽¹⁾) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle ... ⁽²⁾.

- cumulation applied with ... (Name des Landes/der Länder)

- no cumulation applied ⁽³⁾

Englische Fassung:
The exporter of the products covered by this document (customs authorization No … ⁽¹⁾) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of … ⁽²⁾ preferential origin.

- cumulation applied with ... (Name des Landes/der Länder)

- no cumulation applied ⁽³⁾

Besondere Voraussetzungen für die Ausfertigung der Erklärung auf der Rechnung

Die Erklärung auf der Rechnung ist mit dem nachstehend wiedergegebenen Wortlaut und in einer der nachstehend wiedergegebenen Sprachfassungen nach den internen Rechtsvorschriften des Ausfuhrlands auszufertigen. Wird die Erklärung handschriftlich erstellt, so muss dies mit Tinte in Druckschrift erfolgen. Die Erklärung auf der Rechnung ist gemäß den Fußnoten abzufassen. Die Fußnoten brauchen nicht wiedergegeben zu werden.

Deutsche Fassung:

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligung der Zollbehörde oder der zuständigen Regierungsbehörde Nr. ... ⁽¹⁾) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nichts anderes angegeben, präferenzbegünstigte Ursprungswaren ... ⁽²⁾ sind.

⁽³⁾

(Ort und Datum)

⁽⁴⁾

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)

⁽¹⁾ Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Ausführer im Sinne des Artikels 21 dieses Anhangs ausgefertigt, so ist die Ermächtigungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht von einem ermächtigten Ausführer angefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leer gelassen werden.

⁽²⁾ Der Ursprung der Waren muss angegeben werden. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz oder teilweise Waren mit Ursprung in Ceuta und Melilla im Sinne des Artikels 36 dieses Anhangs, so bringt der Ausführer deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung "CM" an.

⁽³⁾ Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

⁽⁴⁾ Siehe Artikel 20 Absatz 5 dieses Anhangs. In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Französische Fassung:
L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière ou de l'autorité gouvernementale compétente nº... ⁽¹⁾) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle ... ⁽²⁾.

Englische Fassung:
The exporter of the products covered by this document (customs or competent governmental authorisation No ... ⁽¹⁾) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of ... preferential origin ⁽²⁾.

Spanische Fassung:
El exportador de los productos incluidos en el presente documento (autorización aduanera o de la autoridad gubernamental competente nº ... ⁽¹⁾) declara que, salvo indicación en sentido contrario, estos productos gozan de un origen preferencial ... ⁽²⁾.

Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben zu werden.

Deutsche Fassung:

Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. ... ⁽¹⁾) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte ...-Ursprungswaren sind⁽²⁾.

⁽³⁾

(Ort und Datum)

⁽⁴⁾

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)

⁽¹⁾ Wird die Ursprungserklärung von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Ursprungserklärung nicht von einem ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen bzw. der Raum leer gelassen werden.

⁽²⁾ Der Ursprung der Waren muss angegeben werden. Betrifft die Ursprungserklärung ganz oder teilweise Erzeugnisse mit Ursprung in Ceuta und Melilla, so bringt der Ausführer deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung „CM“ an.

⁽³⁾ Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

⁽⁴⁾ In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Französische Fassung:
L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière n°... ⁽¹⁾) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle...⁽²⁾.

Englische Fassung:
The exporter of the products covered by this document (customs authorisation No... ⁽¹⁾) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of ... preferential origin⁽²⁾.

a) Wortlaut der Erklärung zum Ursprung gem. Artikel 92 UZK-IA

Nach Artikel 81 UZK-IA ist eine Erklärung zum Ursprung

- durch Ausführer in der Europäischen Union ab dem 01.01.2017 und

- durch Ausführer aus einem APS-Land ab dem Tag, an dem das begünstigte Land mit der Registrierung von Ausführern im REX-System beginnt, frühestens ab dem 01.01.2017 auszufertigen

Auf allen Handelspapieren mit Angabe des Namens und der vollständigen Anschrift des Ausführers und des Empfängers sowie der Beschreibung der Erzeugnisse und dem Datum der Ausstellung auszufertigen⁽¹⁾

Englische Fassung:

The exporter … (Number of Registered Exporter⁽²⁾, ⁽³⁾, ⁽⁴⁾) of the products covered by this document declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of. … ⁽⁵⁾ preferential origin according to rules of origin of the Generalized System of Preferences of the European Union and that the origin criterion met is … … ⁽⁶⁾

⁽¹⁾ Ersetzt die Erklärung zum Ursprung eine andere Erklärung gemäß Artikel 101 Absätze 2 und 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, so muss die Ersatzerklärung zum Ursprung die Angabe "Replacement statement" oder "Attestation de remplacement" oder "Comunicación de sustitución" enthalten. Die Ersatzerklärung muss auch das Datum der Ausfertigung der ursprünglichen Erklärung und alle sonstigen erforderlichen Angaben gemäß Artikel 101 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 enthalten.

⁽²⁾ Ersetzt die Erklärung zum Ursprung eine andere Erklärung gemäß Artikel 101 Absatz 2 Unterabsatz 1 und Artikel 101 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, muss der Wiederversender der Waren, der eine solche Erklärung ausstellt, seinen Namen und seine vollständige Anschrift sowie seine Nummer als registrierter Ausführer angeben.

⁽³⁾ Ersetzt die Erklärung zum Ursprung eine andere Erklärung gemäß Artikel 101 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, muss der Wiederversender der Waren, der eine solche Erklärung ausstellt, seinen Namen und seine vollständige Anschrift sowie den Vermerk (französische Fassung) "agissant sur la base de l"attestation d"origine établie par [nom et adresse complète de l"exportateur dans le pays bénéficiaire] enregistré sous le numéro suivant [Numéro d"exportateur enregistré dans le pays bénéficiaire]" (englische Fassung) "acting on the basis of the statement on origin made out by [name and complete address of the exporter in the beneficiary country] registered under the following number [Number of Registered Exporter of the exporter in the beneficiary country]" (spanische Fassung) "actuando sobre la base de la comunicación extendida por [nombre y dirección completa del exportador en el país beneficiario], registrado con el número siguiente [Número de exportador registrado del exportador en el país beneficiario]" angeben.

⁽⁴⁾ Ersetzt die Erklärung zum Ursprung eine andere Erklärung gemäß Artikel 101 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, muss der Wiederversender der Waren die Nummer des registrierten Ausführers nur angeben, wenn der Wert der Ursprungserzeugnisse in der ursprünglichen Sendung 6 000 EUR übersteigt.

⁽⁵⁾ Angabe des Ursprungslands der Erzeugnisse. Betrifft die Erklärung zum Ursprung Erzeugnisse mit Ursprung in der Union, so hat der Ausführer den Ursprung mithilfe der Kurzbezeichnung "EU" anzugeben. Betrifft die Erklärung zum Ursprung ganz oder teilweise Erzeugnisse mit Ursprung in Ceuta und Melilla im Sinne des Artikels 112 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, so hat der Ausführer den Ursprung mithilfe der Kurzbezeichnung "CM" anzugeben.

⁽⁶⁾ Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse: anzugeben ist der Buchstabe "P"; in ausreichendem Maße be- oder verarbeitete Erzeugnisse: anzugeben ist der Buchstabe "W", gefolgt von einer Position des Harmonisierten Systems (Beispiel: "W" 9618). Die obengenannte Angabe ist gegebenenfalls durch eine der folgenden Angaben zu ersetzen:

bei bilateraler Kumulierung: "EU cumulation", "Cumul UE" oder "Acumulación UE";
bei Kumulierung mit Norwegen, der Schweiz oder der Türkei: "Norway cumulation", "Switzerland cumulation", "Turkey cumulation", "Cumul Norvège", "Cumul Suisse", "Cumul Turquie" oder "Acumulación Noruega", "Acumulación Suiza" oder "Acumulación Turquía";
bei regionaler Kumulierung: "regional cumulation", "cumul regional" oder "Acumulación regional";
bei erweiterter Kumulierung: "extended cumulation with country x", cumul étendu avec le pays x" oder "Acumulación ampliada con el país x".

Französische Fassung
L"exportateur … (Numéro d"exportateur enregistré⁽²⁾, ⁽³⁾, ⁽⁴⁾) des produits couverts par le présent document déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l"origine préférentielle.… ⁽⁵⁾ au sens des règles d"origine du Système des préférences tarifaires généralisées de l’Union européenne et que le critère d"origine satisfait est … … ⁽⁶⁾

Spanische Fassung:
El exportador … (Número de exportador registrado⁽²⁾, ⁽³⁾, ⁽⁴⁾) de los productos incluidos en el presente documento declara que, salvo indicación en sentido contrario, estos productos gozan de un origen preferencial. … ⁽⁵⁾ en el sentido de las normas de origen del Sistema de preferencias generalizado de la Unión europea y que el criterio de origen satisfecho es … … ⁽⁶⁾

b) Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung gem. Artikel 75 UZK-IA

Nach Artikel 81 UZK-IA kann diese Erklärung auf der Rechnung durch Ausführer aus einem APS-Land ausgefertigt werden, das mit der Registrierung begonnen hat, das REX-System aber noch nicht effektiv anwendet und dessen Übergangszeitraum noch nicht beendet ist.

Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäß den Fußnoten auszufertigen. Die Fußnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben zu werden.

Englische Fassung:

The exporter of the products covered by this document (customs authorisation Nº. ... ⁽¹⁾) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of ... preferential origin ⁽²⁾ according to the rules of origin of the Generalized System of Preferences of the European Union⁽³⁾ and⁽⁴⁾

⁽⁵⁾

(Ort und Datum)

⁽⁶⁾

(Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift)

⁽¹⁾ Wird die Erklärung auf der Rechnung von einem ermächtigten Unions-Ausführer im Sinne des Artikels 77 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 (Siehe Seite 558 dieses Amtsblatts.) ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt (was bei in begünstigten Ländern ausgefertigten Erklärungen auf der Rechnung stets der Fall ist), so sind die Wörter in Klammern wegzulassen bzw. kann der Raum freigelassen werden.

⁽²⁾ Angabe des Ursprungslands der Erzeugnisse. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz oder teilweise Erzeugnisse mit Ursprung in Ceuta und Melilla im Sinne des Artikels 112 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, so hat der Ausführer auf dem Papier, auf dem die Erklärung ausgefertigt wird, deutlich sichtbar die Kurzbezeichnung "CM" anzubringen.

⁽³⁾ Gegebenenfalls ist eine der folgenden Angaben zu machen: "EU cumulation", "Norway cumulation", "Switzerland cumulation", "Turkey cumulation", "regional cumulation", "extended cumulation with country x" or "Cumul UE", "Cumul Norvège", "Cumul Suisse", "Cumul Turquie", "cumul regional", "cumul étendu avec le pays x" or "Acumulación UE", "Acumulación Noruega", "Acumulación Suiza", "Acumulación Turquía", "Acumulación regional", "Acumulación ampliada con en país x".

⁽⁴⁾Wird die Erklärung auf der Rechnung im Rahmen eines anderen präferenziellen Handelsabkommens ausgefertigt, wird der Hinweis auf das Allgemeine Präferenzsystem durch den Hinweis auf das andere präferenzielle Handelsabkommen ersetzt.

⁽⁵⁾ Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

⁽⁶⁾ Siehe Artikel 77 Absatz 7 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 (betrifft nur ermächtigte EU-Ausführer). In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Französische Fassung
L'exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière nº ... ⁽¹⁾) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l'origine préférentielle ... ⁽²⁾ au sens des règles d'origine du Système des préférences tarifaires généralisées de l’Union européenne⁽³⁾ et ⁽⁴⁾

Spanische Fassung:
El exportador de los productos incluidos en el presente documento (autorización aduanera nº ...⁽¹⁾) declara que, salvo indicación en sentido contrario, estos productos gozan de un origen preferencial ...⁽²⁾ en el sentido de las normas de origen del Sistema de preferencias generalizado de la Unión europea⁽³⁾ y ⁽⁴⁾

a) Wortlaut der Erklärung zum Ursprung gem. Artikel 92 UZK-IA

Nach Artikel 81 UZK-IA ist eine Erklärung zum Ursprung

- durch Ausführer in der Europäischen Union ab dem 01.01.2017 und

- durch Ausführer aus einem APS-Land ab dem Tag, an dem das begünstigte Land mit der Registrierung von Ausführern im REX-System beginnt, frühestens ab dem 01.01.2017 auszufertigen

Auf allen Handelspapieren mit Angabe des Namens und der vollständigen Anschrift des Ausführers und des Empfängers sowie der Beschreibung der Erzeugnisse und dem Datum der Ausstellung auszufertigen⁽¹⁾

Englische Fassung:

The exporter … (Number of Registered Exporter⁽²⁾, ⁽³⁾, ⁽⁴⁾) of the products covered by this document declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of. … ⁽⁵⁾ preferential origin according to rules of origin of the Generalized System of Preferences of the European Union and that the origin criterion met is … … ⁽⁶⁾

⁽¹⁾ Ersetzt die Erklärung zum Ursprung eine andere Erklärung gemäß Artikel 101 Absätze 2 und 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, so muss die Ersatzerklärung zum Ursprung die Angabe "Replacement statement" oder "Attestation de remplacement" oder "Comunicación de sustitución" enthalten. Die Ersatzerklärung muss auch das Datum der Ausfertigung der ursprünglichen Erklärung und alle sonstigen erforderlichen Angaben gemäß Artikel 101 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 enthalten.

⁽²⁾ Ersetzt die Erklärung zum Ursprung eine andere Erklärung gemäß Artikel 101 Absatz 2 Unterabsatz 1 und Artikel 101 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, muss der Wiederversender der Waren, der eine solche Erklärung ausstellt, seinen Namen und seine vollständige Anschrift sowie seine Nummer als registrierter Ausführer angeben.

⁽³⁾ Ersetzt die Erklärung zum Ursprung eine andere Erklärung gemäß Artikel 101 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, muss der Wiederversender der Waren, der eine solche Erklärung ausstellt, seinen Namen und seine vollständige Anschrift sowie den Vermerk (französische Fassung) "agissant sur la base de l"attestation d"origine établie par [nom et adresse complète de l"exportateur dans le pays bénéficiaire] enregistré sous le numéro suivant [Numéro d"exportateur enregistré dans le pays bénéficiaire]" (englische Fassung) "acting on the basis of the statement on origin made out by [name and complete address of the exporter in the beneficiary country] registered under the following number [Number of Registered Exporter of the exporter in the beneficiary country]" (spanische Fassung) "actuando sobre la base de la comunicación extendida por [nombre y dirección completa del exportador en el país beneficiario], registrado con el número siguiente [Número de exportador registrado del exportador en el país beneficiario]" angeben.

⁽⁴⁾ Ersetzt die Erklärung zum Ursprung eine andere Erklärung gemäß Artikel 101 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, muss der Wiederversender der Waren die Nummer des registrierten Ausführers nur angeben, wenn der Wert der Ursprungserzeugnisse in der ursprünglichen Sendung 6 000 EUR übersteigt.

⁽⁵⁾ Angabe des Ursprungslands der Erzeugnisse. Betrifft die Erklärung zum Ursprung Erzeugnisse mit Ursprung in der Union, so hat der Ausführer den Ursprung mithilfe der Kurzbezeichnung "EU" anzugeben. Betrifft die Erklärung zum Ursprung ganz oder teilweise Erzeugnisse mit Ursprung in Ceuta und Melilla im Sinne des Artikels 112 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, so hat der Ausführer den Ursprung mithilfe der Kurzbezeichnung "CM" anzugeben.

⁽⁶⁾ Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse: anzugeben ist der Buchstabe "P"; in ausreichendem Maße be- oder verarbeitete Erzeugnisse: anzugeben ist der Buchstabe "W", gefolgt von einer Position des Harmonisierten Systems (Beispiel: "W" 9618). Die obengenannte Angabe ist gegebenenfalls durch eine der folgenden Angaben zu ersetzen:

bei bilateraler Kumulierung: "EU cumulation", "Cumul UE" oder "Acumulación UE";
bei Kumulierung mit Norwegen, der Schweiz oder der Türkei: "Norway cumulation", "Switzerland cumulation", "Turkey cumulation", "Cumul Norvège", "Cumul Suisse", "Cumul Turquie" oder "Acumulación Noruega", "Acumulación Suiza" oder "Acumulación Turquía";
bei regionaler Kumulierung: "regional cumulation", "cumul regional" oder "Acumulación regional";
bei erweiterter Kumulierung: "extended cumulation with country x", cumul étendu avec le pays x" oder "Acumulación ampliada con el país x".