Warenursprung und Präferenzen
online WuP online

A) Zentrales Auswahlfeld

Unter der Kopfzeile befindet sich die zentrale Suchmöglichkeit mit den Eingabefeldern "Länderauswahl", "Verarbeitungsliste", "Stichtag ändern" und der Schaltfläche "suchen".

• Eingabefeld "Länderauswahl":

  Hier können Sie entweder den ISO-Alpha-2-Code (2-stellige internationale Länderabkürzung) oder den Ländernamen eingeben, wobei bei der Eingabe des Ländernamens ab dem dritten Buchstaben Ländervorschläge durch die Datenbank erfolgen.

  Führen Sie an dieser Stelle bereits die Suche aus, gelangen Sie entweder zu einer Auswahlseite, falls mehrere Präferenzregelungen mit einem Land existieren, oder direkt zur allgemeinen Länderinformation des betreffenden Landes.

• Eingabefeld "Verarbeitungsliste":

  Hier kann nach der Eingabe eines Landes zusätzlich die HS-Position (Harmonisiertes System zur Bezeichnung und Codierung von Waren) eines Erzeugnisses eingegeben werden um direkt zur Verarbeitungsliste im Abkommen zu gelangen. Dort finden Sie dann die Verarbeitungsregel, die erfüllt sein muss, damit das Erzeugnis ein präferenzberechtigtes Ursprungserzeugnis ist.

• Eingabefeld "Stichtag ändern":

  Systemseitig ist hier immer das aktuelle Datum eingestellt. Durch ein Zurücksetzen des Stichtages können frühere Regelungen angezeigt werden. Bei einer Suche zeigt unsere Website immer die zum gewählten Zeitpunkt gültige Rechtslage.

• Eingabefeld "suchen":

  Mit der Schaltfläche "suchen" werden die vorher eingestellten Sucheinstellungen ausgeführt. Werden keine Sucheinstellungen ausgewählt, wird die Länderliste zum aktuellen Datum angezeigt.

B) Linke Navigation

Neben der Möglichkeit im zentralen Eingabefeld das Land, eine HS-Position und den Stichtag auszuwählen, stehen auf der Startseite von WuP online in der linken Navigation folgende weitere Auswahlmöglichkeiten zur Verfügung:

• Länderliste:

  Die Länderliste enthält eine Aufstellung aller Länder, denen ein ISO-Alpha-2-Code zugeordnet ist. Diese Liste ist alphabetisch nach dem ISO-Alpha-2-Code sortiert.

• Übersichten:

  Unter diesem Punkt erhalten Sie eine Zusammenstellung zu den nachfolgenden Regelungen für alle Länder, mit denen Präferenzabkommen bestehen.

  • Präferenzregelungen der Europäischen Union / Gemeinschaft
  • Präferenznachweise
  • Gültigkeitsfristen
  • Bewilligungsbedürftige Vereinfachungen
  • Ausnahmen vom Präferenznachweis
  • Allgemeine Toleranz
  • Ausnahme vom Territorialitätsprinzip
  • Draw-Back-Verbot
  • Buchmäßige Trennung

• Gegenüberstellung der Verarbeitungsliste:

  Hier können Sie sich zu einer bestimmten HS-Position (4-stellig) die dazugehörigen Regeln der Verarbeitungsliste entweder für alle Regelungen oder für ausgewählte Länder anzeigen lassen.

  Besonderheit bei Kanada:
  Bedingt durch den abweichenden Aufbau der Verarbeitungsliste und die abweichenden Spaltenüberschriften, werden bei Gegenüberstellungen, die auch Informationen zu Kanada enthalten, diese Informationen als eigene Liste aufgeführt, die am Ende angehängt wird.

Neben dem Aufruf der allgemeinen Länderliste über den entsprechenden Schalter in der linken Navigationsleiste, haben Sie die Möglichkeit, sich erweiterte Länderlisten anzeigen zu lassen. In diesen sind die Länder zusammengefasst, die gleichlautende Abkommen abgeschlossen haben.

Die nachstehende Aufstellung gibt Ihnen einen Überblick, welche weiteren Länderlisten zur Verfügung stehen.

Bitte beachten Sie, dass manche der in Spalte 1 aufgeführten Abkürzungen ausschließlich aus technischen Gründen gewählt wurden und somit keine Länderabkürzungen darstellen, die in Präferenznachweisen verwendet werden dürfen.

Existieren zu einem bestimmten Stichtag bei einem gesuchten Land mehrere Präferenzregelungen, werden diese auf der Seite Regelungsauswahl angezeigt. Sie haben dann die Möglichkeit, die gewünschte Regelung auszuwählen.

Ansonsten werden, sofern nicht zusätzlich eine HS-Position angegeben wurde, die Länderinformationen des Abkommens mit dem ausgewählten Land angezeigt.

Im linken Navigationsbereich befinden sich 2 Navigationsblöcke. Im ersten Block besteht die Möglichkeit durch Eingabe eines neuen ISO-Alpha-2-Codes oder eines Ländernamens zu einer anderen Präferenzregelung zu wechseln, wobei sich diese dann an der gleichen inhaltlichen Stelle öffnet. Weiterhin besteht die Möglichkeit, durch Änderung des Stichtages die zum gewählten Zeitpunkt gültige Rechtslage für das ausgewählte Land anzuzeigen.

Im zweiten Navigationsblock können unterschiedliche Informations- und Rechtsbereiche zur ausgewählten Präferenzregelung angezeigt werden, wobei die Anzahl der Auswahlfelder je nach Präferenzregelung unterschiedlich sein kann.

• Unter "Länderinformationen" erhalten Sie einen Gesamtüberblick über die wichtigsten Merkmale der ausgewählten Präferenzregelung mit Verlinkungen zu den Rechtstexten im Amtsblatt der EU, zu weiterführenden Informationen auf zoll.de und direkt zu den einschlägigen Ursprungsregeln.

• Unter "Matrix" finden Sie eine Zuordnungstabelle, in welcher die die zulässigen diagonalen Kumulierungsmöglichkeiten innerhalb einer Kumulierungszone ersichtlich sind. Diese Auswahlmöglichkeit erscheint nur bei Ländern, die an der Pan-Euro-Med-Kumulierung oder SAP-Kumulierung teilnehmen.

• Unter Schaltflächen wie "Protokoll Nr...", "Anhang...", "Anlage...", "Beschluss..." erhalten Sie die für die ausgewählte Präferenzregelung gültigen Rechtsakte. Die einzelnen Artikel dieser Rechtsakte sind zur besseren Orientierung mit Überschriften versehen. Durch Klicken auf den jeweiligen Artikel wird der Inhalt geöffnet bzw. geschlossen.

  Vereinzelt sind einer Präferenzregelung mehrere Rechtsakte zugeordnet, wie z.B. Türkei im Rahmen der Zollunion. In solchen Fällen erscheinen in der Navigationsspalte mehrere auf Rechtstexte bezogene Schaltflächen.

• Unter "Bemerkungen zur Verarbeitungsliste" finden Sie Hinweise zur Handhabung der Verarbeitungsliste, Beispiele und Definitionen zur Anwendung einzelner Listenbedingungen.

• Unter "Verarbeitungsliste" sind die Kriterien der ausreichenden Be- oder Verarbeitung zur ausgewählten Präferenzregelung abrufbar.

  Um zügig den gewünschten Bereich aus der umfangreichen Verarbeitungsliste auffinden zu können, geben Sie in das im Inhaltsbereich platzierte Eingabefeld entweder mit zwei Ziffern das Kapitel oder mit vier Ziffern die Position nach dem Harmonisierten System (HS) ein, in das das be- oder verarbeitete Erzeugnis einzureihen ist.

  Der HS-Stand der jeweiligen Verarbeitungsliste ist dabei zu berücksichtigen.

• Unter "Ausgewählte Anlagen" finden sie zusätzliche nützliche Anhänge oder Anlagen zu den jeweiligen Rechtsakten. Weitere Anlagen können bei Bedarf im Amtsblatt der EU eingesehen werden. Diese Auswahlmöglichkeit ist nicht bei allen Präferenzregelungen vorhanden.

• Unter "Änderungshistorie" finden Sie eine Auflistung aller Rechtsänderungen, die seit dem 01.04.2006 (Starttermin von "Warenursprung und Präferenzen online") zu der ausgewählten Präferenzregelung eingetreten sind. Diese Auflistung wird immer unabhängig von einem bestimmten Stichtag angezeigt.

  Das vorangestellte Datum zeigt an, wann die Änderung in die Datenbank eingestellt wurde. Die Sortierung der Einträge in die Änderungshistorie erfolgt absteigend über das Datum der Einstellung.

In diesem Bereich werden zum ausgewählten Land die Kriterien der ausreichenden Be- oder Verarbeitung aufgelistet.

Um zügig den gewünschten Bereich aus der umfangreichen Verarbeitungsliste auffinden zu können, geben Sie entweder auf der Startseite von WuP online in das Eingabefeld "Verarbeitungsliste" oder in das im Inhaltsbereich platzierte Eingabefeld entweder mit zwei Ziffern das Kapitel oder mit vier Ziffern die Position nach dem Harmonisierten System (HS) ein, in das das be- oder verarbeitete Erzeugnis einzureihen ist.

Der HS-Stand der jeweiligen Verarbeitungsliste ist dabei zu berücksichtigen.

Die Darstellung der Listenregeln erfolgt in Tabellenform und folgt dem aus dem Amtsblatt der Europäischen Union bekannten Druckbild. Abweichungen hierzu existieren bei Kanada und Japan.

Im Vergleich zum Amtsblatt weisen die in WuP online dargestellten Listenregeln folgende Besonderheiten auf:

• Die Nummerierungen der Fußnoten in WuP online weichen gegenüber den Druckfassungen der Amtsblätter ab. Es werden alle zum gewünschten Kapitel/HS-Positionsbereich enthaltenen unterschiedlichen Fußnoten am Ende eines Listenauszugs angezeigt.

• Zeitlich befristet vorrangig anzuwendende Regeln sind bereits in der Anwendung eingearbeitet, sodass immer die zu einem gewählten Stichtag gültigen Listenregeln angezeigt werden (z.B. Präferenzregelung Mexiko).

• Für bestimmte Erzeugnisse können einzelnen Ländern auch zeitlich befristete, abweichende Kriterien der Be- oder Verarbeitung zugestanden werden (Derogation-Regelungen). Diese werden in den Verarbeitungslisten beim Aufruf des betreffenden Landes angezeigt, sofern der gewählte Stichtag innerhalb der Gültigkeit dieser Sonderregelung liegt. Auf solche Ausnahmeregelungen wird jeweils durch eine redaktionelle Fußnote gesondert hingewiesen.

• Infolge der alle fünf Jahre wiederkehrenden Revisionen werden in das Harmonisierte System unter anderem neue Positionen eingefügt oder gestrichen. Die Vertragspartner der Präferenzregelungen passen die Verarbeitungslisten nur mit zeitlicher Verzögerung an die HS-Revisionen an. Sie werden in diesen Fällen durch einen Meldungstext mit Nennung von HS-Revision und Datum darauf aufmerksam gemacht, dass die eingegebene Position entweder entfallen oder hinzugefügt worden ist.

In der Ansicht für mobile Endgeräte (Tablet oder Smartphone) steht nicht so viel Platz zur Verfügung wie in der normalen Ansicht auf einem normalen PC-Monitor. Die einzelnen Menüpunkte werden daher durch Symbole ersetzt und die linke Navigationsleiste wird nur bei Bedarf eingeblendet.

Die angezeigten Symbole stehen für die Menüeinträge der normalen Ansicht: