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Ausgewählte Anlagen Südkorea /KR zum Stichtag 25.01.2023

Anhang II(a) zum Protokoll Republik Korea (KR)/KR zum Stichtag 25.01.2023

Gemeinsame Bestimmungen

Für die nachstehend beschriebenen Erzeugnisse
können anstelle der in Anhang II aufgeführten Regeln
auch die folgenden Regeln für die Erzeugnisse mit Ursprung in
Korea gelten; dabei gilt jedoch ein jährliches Kontingent.
Ein nach den Regeln dieses Anhangs ausgestellter
Ursprungsnachweis enthält den folgenden Wortlaut auf Englisch:
„Derogation — Annex II(a) of Protocol …
“⁽¹⁾
Im Rahmen dieser Ausnahmeregelungen können
Erzeugnisse in die EU-Vertragspartei eingeführt werden,
vorausgesetzt dass eine vom ermächtigten Ausführer
unterzeichnete Erklärung bescheinigt, dass die betroffenen
Erzeugnisse die Bedingungen der Ausnahmeregelung erfüllen.
Wird für die Ausnahmeregelung für
Surimizubereitungen (ex160420) ein Ursprungsnachweis ausgestellt, muss
ein Nachweis beiliegen, dass die Surimizubereitung mindestens einen
Fischanteil von 40 GHT aufweist und dass die Hauptzutat der
Surimigrundlage Fisch der Art „Pazifischer Pollack“
(theragra Chalcogramma) ist. ⁽²⁾
Wird für die Ausnahmeregelung für
gefärbte Gewebe (540822 und 540832) ein Ursprungsnachweis
ausgestellt, muss ein Nachweis beiliegen, dass der Wert des verwendeten
ungefärbten Gewebes 50 v. H. des Ab-Werk-Preises des
Erzeugnisses nicht überschreitet.
In der EU-Vertragspartei werden die in diesem Anhang
genannten Mengen von der Europäischen Kommission verwaltet,
die im Einklang mit dem geltenden Recht der EU-Vertragspartei alle
Verwaltungsakte beschließt, die ihr für deren
effiziente Verwaltung ratsam erscheinen.
Die Kontingente in der nachstehenden Tabelle werden von der
Europäischen Kommission nach dem sogenannten
Windhund-Verfahren verwaltet. Für die Berechnung der von Korea
im Rahmen dieser Ausnahmeregelungen in die EU- Vertragspartei
ausgeführten Mengen sind die Einfuhren in die
EU-Vertragspartei maßgeblich.

KN-Code	Warenbezeichnung	Be-oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen	Jährliches Kontingent für Ausfuhren aus Korea in die EU
(1)	(2)	(3)	(4)
ex1604 20⁽¹⁾	Surimizubereitungen, die mindestens einen Fischanteil von 40 GHT aufweisen und bei denen Fisch der Art „Pazifischer Pollack“ (Theragra chalcogramma) die Hauptzutat für die Surimigrundlage ist⁽²⁾	Herstellen aus Vormaterialien des Kapitels 3	Kontingent für Jahr 1: 2.000 t Kontingent für Jahr 2: 2.500 t Kontingent für Jahr 3. und weitere Jahre: 3.500 t
ex1905 90	Kekse und ähnliches Kleingebäck	Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie das Erzeugnis	Jährliches Kontingent: 270 t
2402 20	Zigaretten, Tabak enthaltend	Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie das Erzeugnis	Jährliches Kontingent: 250 t
5204	Nähgarne aus Baumwolle, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf	Herstellen aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt oder gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet	Jährliches Kontingent: 86 t
5205	Garne aus Baumwolle (andere als Nähgarne), mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf	Herstellen aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt oder gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet	Jährliches Kontingent: 2.310 t
5206	Garne aus Baumwolle (andere als Nähgarne), mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf	Herstellen aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt oder gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet	Jährliches Kontingent: 377 t
5207	Garne aus Baumwolle (andere als Nähgarne), in Aufmachungen für den Einzelverkauf	Herstellen aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt oder gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet	Jährliches Kontingent: 92 t
5408⁽¹⁾	Gewebe aus Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten	Herstellen aus Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten oder Färben mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), vorausgesetzt dass der Wert des verwendeten ungefärbten Gewebes 50 v. H. des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses nicht überschreitet	Jährliches Kontingent: 17.805.290 Quadratmeteräquivalent
5508	Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf	Herstellen aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt oder gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet	Jährliches Kontingent: 286 t
5509	Garne aus synthetischen Spinnfasern (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf	Herstellen aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt oder gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet	Jährliches Kontingent: 3.437 t
5510	Garne aus künstlichen Spinnfasern (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf	Herstellen aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt oder gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet	Jährliches Kontingent: 1.718 t
5511	Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (ausgenommen Nähgarne), in Aufmachungen für den Einzelverkauf	Herstellen aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, weder gekrempelt oder gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet	Jährliches Kontingent: 203 t

⁽¹⁾Anmerkung der Redaktion: Bei
Einfuhren aus der
Republik
Südkorea sind die Regelungen der
Durchführungsverordnung (EU) Nr.
1093/2011 der Kommission unbedingt zu beachten

⁽²⁾Falls erforderlich,
ist das
Konzept der Hauptzutat vom Zollausschuss nach Artikel 28 dieses
Protokoll auszulegen.

Vgl. auch Absatz 4 der gemeinsamen Bestimmungen.