Änderungshistorie Besetzte palästinensische Gebiete/Westjordanland u. Gazastreifen (PS)

26.03.2020Matrix zur Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln
Im Amtsblatt der EU Reihe C 418/25 vom 15.03.2021 hat die Europäische Kommission die Matrix über den Beginn der Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bzw. der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulie-rung zwischen der Europäischen Union und den teilnehmenden Staaten veröffentlicht
01.03.2016Warenverkehr mit dem Westjordanland und den Gaza-Streifen
Mit Beschluss Nr. 1/2016 des gemischten Ausschusses EU-PLO vom 18. Februar 2016, veröffentlicht im Amtsblatt (EU) Nr. L 205/24 vom 30. Juli 2016, wurden die Ursprungsregeln des Protokolls Nr. 3 des Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) andererseits durch ein neues Protokoll Nr. 3 ersetzt.
Hiernach sind seit dem 1. März 2016 die Ursprungsregeln des Regionalen Übereinkommens über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln, veröffentlicht im Amtsblatt (EU) Nr. L 54 vom 26. Februar 2013, anzuwenden.
17.11.2009Beschluß 1/ 2009 des Gemischten Ausschusses EG-PLO
Im ABL. (EU) Nr. L 298 vom 13. November 2009 wurde der Beschluss Nr. 1/2009 des Gemischten Ausschusses EG-PLO vom 24. Juni 2009 zur Änderung des Protokolls Nr. 3 des Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen (2009/823/EG) veröffentlicht. Die Ursprungsregeln enthält Protokoll Nr. 3.
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