Warenursprung und Präferenzen
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Artikel 1

(1) Die Ursprungsregeln in Anhang II(a) des Protokolls
über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit
Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“
und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das
dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und
ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits
(nachstehend „das Protokoll“ genannt)
beigefügt ist, finden auf die im Anhang dieser Verordnung
aufgeführten Erzeugnisse Anwendung.

(2) Die in Absatz 1 genannten Ursprungsregeln finden unter
Berücksichtigung der Ausnahmen von den in Anhang II des
Protokolls festgelegten Ursprungsregeln Anwendung und unterliegen den
im Anhang aufgeführten Kontingenten.

Artikel 2

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Ursprungsregeln finden
unter den folgenden Bedingungen Anwendung:

1. bei Überführung in den zollrechtlich
   freien Verkehr in der Union wird eine vom ermächtigten
   Ausführer unterzeichnete Erklärung vorgelegt, die
   bescheinigt, dass die betroffenen Erzeugnisse die Bedingungen der
   Ausnahmeregelung erfüllen;
2. die unter Buchstabe a genannte Erklärung
   enthält den folgenden Wortlaut auf Englisch:
   „Derogation — Annex II(a) of the Protocol
   concerning the definition of originating products and methods of
   administrative cooperation“.

Artikel 3

(1) Wird ein Ursprungsnachweis für
Surimizubereitungen des KN-Codes 1604 20 05 ausgestellt, muss ein
Nachweis beiliegen, dass die Surimizubereitung mindestens einen
Fischanteil von 40 GHT aufweist und die Hauptzutat der Surimigrundlage
Fisch der Art „Pazifischer Pollack“ (theragra
Chalcogramma) ist.

(2) Erforderlichenfalls ist das Konzept der in Absatz 1
genannten Hauptzutat vom Zollausschuss nach Artikel 28 des Protokolls
auszulegen.

Artikel 4

(1) Der in Artikel 3 genannte Nachweis besteht mindestens
aus einer vom ermächtigten Ausführer unterzeichneten
Erklärung in englischer Sprache, durch die bestätigt
wird, dass

1. die Surimizubereitung mindestens einen Fischanteil von 40
   GHT aufweist;
2. die Hauptzutat der Surimigrundlage Fisch der Art
   „Pazifischer Pollack“ (theragra Chalcogramma) ist.

(2) Die in Absatz 1 genannte Erklärung
enthält zudem folgende Angaben:

1. die verwendete Menge Fisch der Art „Pazifischer
   Pollack“ (theragra Chalcogramma), angegeben als prozentualer
   Anteil des gesamten für die Herstellung des Surimi verwendeten
   Fisches;
2. das Ursprungsland des „Pazifischen
   Pollacks“.

Artikel 5

Wird ein Ursprungsnachweis für gefärbte
Gewebe der KN-Codes 5408 22 und 5408 32 ausgestellt, muss ein Nachweis
beiliegen, dass der Wert des verwendeten ungefärbten Gewebes
50 v. H. des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses nicht
überschreitet.

Artikel 6

Der in Artikel 5 genannte Nachweis besteht mindestens aus
einer vom ermächtigten Ausführer unterzeichneten
Erklärung in englischer Sprache, durch die bestätigt
wird, dass der Wert des verwendeten ungefärbten Gewebes 50 v.
H. des Ab-Werk- Preises des Erzeugnisses nicht überschreitet.
Diese Erklärung enthält zudem folgende Angaben:

1. den Preis des ungefärbten Gewebes ohne
   Ursprungseigenschaft, das zur Herstellung des gefärbten
   Gewebes (KN-Codes 5408 22 und 5408 32) verwendet wird, in Euro;
2. den Ab-Werk-Preis des gefärbten Gewebes (KN-Codes
   5408 22 und 5408 32) in Euro.

Artikel 7

Die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten
Kontingente werden von der Kommission nach den Bestimmungen der Artikel
308a bis 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.

Artikel 8

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union
in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juli 2011.

Anhang

Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der
Kombinierten
Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnungen nur als Hinweis zu
verstehen; maßgebend für die
Präferenzregelung im
Rahmen dieses Anhangs sind die geltenden KN-Codes bei Annahme dieser
Verordnung.